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Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Teichmann Business Solutions and Support

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Warenlieferungen, alle Angebote, Lieferungen, Leistungen und sonstigen vertraglichen Verpflichtungen der TBSAS gegenüber ihrem Kunden. Sie gelten daher auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

1.2 Spätestens mit der Entgegennahme der Dienstleistungen oder Waren oder sonstigen Leistungen der ASC durch den Kunden gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine allgemeinen Geschäftsbedingungen werden hiermit widersprochen.

2. Leistungsumfang, Änderung des Leistungsangebotes

2.1 TBSAS erbringt die vereinbarte Dienstleistung in dem mit dem Kunden vereinbarten Umfang und nach Maßgabe des aktuellen Standes der Technik.

2.2 Der Kunde stellt für die Dauer des Projektes die notwendige technische Infrastruktur (Hardware, Software, Telekommunikation, internes Netzwerk) auf eigene Kosten in funktionsfähigem Zustand und mit ausreichenden Kapazitäten. Der Kunde ist für die Einsatzfähigkeit von Hard- und Software verantwortlich, soweit diese nicht von TBSAS beschafft wird.

2.3 TBSAS und der Kunde werden zur erfolgreichen Projektdurchführung im Rahmen der Projektinitialisierung einen Aktivitätenplan mit Verantwortlichkeiten und Terminen bestimmen. Der Kunde benennt hierbei einen projektverantwortlichen Ansprechpartner.

2.4 Ändern sich die in den vorstehenden Ziffern 2.1 und 2.2 genannten Rahmenbedingungen und wird TBSAS dadurch die Zur-Verfügung-Stellung der vertragsgemäßen Leistungen wesentlich erschwert, kann sie angebotene Dienste ändern oder einstellen oder bislang vergütungsfrei zur Verfügung gestellte Dienstleistungen einstellen oder Entgelt anbieten.

2.5 TBSAS hat das Recht, durch schriftliche Mitteilung an den Kunden mit einer Vorankündigungsfrist von zwei Wochen die Gebühren und Leistungsinhalte vereinbarter Leistungstarife veränderten Gegebenheiten (erhöhte Kosten oder veränderte technische Gegebenheiten etc.) anzupassen. Will der Kunde den Vertrag nicht zu geänderten Bedingungen fortführen, so hat er das Recht, ihn mit einer Frist von zwei Wochen zum Änderungszeitpunkt außerordentlich und schriftlich zukündigen. Weitere Rechte des Kunden sind ausgeschlossen.

3. Vergütung

3.1 Die Vergütung von TBSAS erfolgt nach Maßgabe der effektiven Aufwendungen von TBSAS und nach Projektfortschritt auf der Basis der jeweils aktuellen Preisliste von TBSAS.

3.2 Bei Aufträgen mit einem Netto-Wert von mehr als €5.000,00 ist TBSAS berechtigt, mit der Auftragsbestätigung eine Abschlagszahlung in Höhe von 30 % des Netto-Auftragswertes zu verlangen. Bei Neukunden ist TBSAS grundsätzlich berechtigt, mit der Auftragsbestätigung Vorauszahlung in Höhe des vollen Auftragswertes zu verlangen. Vor Erhalt einer angeforderten Vorauszahlung ist TBSAS nicht verpflichtet, Lieferungen oder Leistungen auszuführen.

3.3 Aufwendungen von TBSAS im Zusammenhang mit der Herstellung der Einsatzfähigkeit von Hard- und Softwarekomponenten, die der Kunde selbst beschafft hat, werden auf Basis eines Stundensatzes in Höhe von derzeit €180,00 netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und der Kosten für erforderliches Material abgerechnet; die Abrechnung erfolgt nach angebrochenen Viertelstundentakten.

3.4 Wird auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden die betriebsübliche Arbeitszeit von TBSAS – d.h. Montag bis Freitag zwischen 8.00 Uhr und 20.00 Uhr – überschritten, so ist TBSAS berechtigt, einen Mehrarbeitszuschlag in Höhe von 25 % auf den vereinbarten Stundensatz zu berechnen. Für Arbeiten, die auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden an Wochenenden oder Feiertagen ausgeführt werden, ist TBSAS berechtigt, einen Zuschlag in Höhe von 50 % auf den vereinbarten Stundensatz in Rechnung zu stellen.

4. Haftung

4.1 Schadensersatzansprüche des Kunden sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln von TBSAS vorliegt.

4.2 Verletzt TBSAS wesentliche Vertragspflichten, haftet sie für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare oder Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, verletzt eine Verpflichtung, die bezweckt, den Kunden gerade gegen solche Schäden abzusichern.

4.3 Soweit die Haftung von TBSAS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von TBSAS. TBSAS haftet nicht für Datenverluste, es sei denn, dass dieser grob fahrlässig – hier haftet TBSAS lediglich auf den vorhersehbaren Schaden – oder vorsätzlich verursacht wurde.

5. Urheberrechte, Datenschutz, Vertraulichkeit

5.1 Für den Fall, dass dem Kunde Urheberrechte oder Nutzungsrechte zustehen, ist TBSAS im Rahmen des Projektvertrages zu Nutzungshandlungen berechtigt, die durchgeführt werden müssen, um vertraglich geschuldete Leistungen, wie z. B. Datentransport, zu erbringen.

5.2 Der Kunde steht dafür ein, dass die von ihm im Rahmen des Projektvertrages eingebrachten Daten keine Rechte Dritte verletzen. Sollte TBSAS von Dritten wegen derartiger Rechtsverletzungen in Anspruch genommen werden, so hat der Kunde TBSAS von solchen Ansprüchen freizustellen.

5.3 TBSAS und der Kunde werden personenbezogene Daten des jeweils anderen Vertragspartners nur für vertraglich vereinbarte Zwecke verarbeiten und nutzen. Sie werden alle diese Daten insbesondere gegen unbefugten Zugriff sichern und sie nur mit Zustimmung des Vertragspartners an Dritte weitergeben.

5.4 TBSAS und der Kunde werden Angelegenheiten des jeweils anderen Vertragspartners, die nicht allgemein bekannte sind, vertraulich behandeln. Nicht als vertraulich zu behandeln sind Informationen, die der empfangenen Partei bereits vor Zusammenarbeit bekannt waren, die sie rechtzeitig von Dritten erhält oder die nach Beginn der Zusammenarbeit allgemein bekannt werden oder die, die empfangene Partei im Rahmen eigener unabhängiger Entwicklung erarbeitet hat, es sei denn, dass die Parteien anderes vereinbart haben.

6. Treuepflicht TBSAS und der Kunde sichern sich zu, für die Dauer der Geschäftsbeziehungen keinen Mitarbeiter des jeweils anderen Vertragspartners ohne schriftliche Zustimmung einzustellen oder auf sonstige Weise zu beschäftigen.

7. Beendigung des Vertragsverhältnisses  

7.1 Sollte keine einzelvertragliche Regelung der Kündigung des Vertrages getroffen worden sein, ist das Vertragsverhältnis für beide Vertragspartner zum Schluss eines jeden Monats kündbar. Die Kündigung muss dem Vertragspartner jedoch mindestens 14 Tage vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, schriftlich zugehen.

7.2 Das beiderseitige Recht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund bleibt unberührt. TBSAS ist zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses insbesondere dann berechtigt, wenn der Kunde mit einer Zahlung mehr als 14 Tage in Verzug gerät.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen TBSAS und ihrem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht.

8.2 Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Für die Einhaltung der Schriftform ist die elektronische Form nach § 126a BGB nicht ausreichend.

8.3 Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist das für den Sitz von TBSAS zuständige Amtsgericht oder Landgericht. TBSAS kann den Kunden nach seiner Wahl außerdem am Sitz des Kunden verklagen.

8.4 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig, unwirksam oder undurchführbar sein, so lässt das die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden in einem solchen Fall einvernehmlich die weggefallene Bestimmung durch eine andere ersetzen, die den Zweck der weggefallenen Bestimmung möglichst erfüllt.

TBSAS teichmann business solutions and support, Dörpstrat 4d, 23898 Wentorf/AS
Kontakt: info@tbsas.de